NPD-Deutschlandtour zeigt: Kennzeichnungspflicht jetzt!

Die halleschen Stadtverbände der Jusos, Grünen Jugend, Linksjugend ['solid] und der Falken erneuern Forderung nach einer zügigen Einführung von rotierenden Ziffern in geschlossenen Polizeieinsätzen.

"Es ist ein Schlag ins Gesicht der engagierten Zivilgesellschaft, dass sich die CDU noch immer mit unhaltbaren Argumenten gegen eine demokratische BürgerInnenpolizei stellt. Nur mit einer Kennzeichnung auch in geschlossenen Einsätzen schaffen wir Vertrauen in unsere Polizei bei all jenen, die sich gegen braunes Gedankengut stellen", kommentiert Theresa Kalmer, Sprecherin der Grünen Jugend Halle.

Das Spiel mit der möglichen Sorge der Polizeiangehörigen vor Übergriffen im Privatleben bezeichnen die vier Verbände als falsch und unredlich: "Innenminister Stahlknecht (CDU) selbst hat ja bereits entschieden, dass Polizeiangehörige seit dem 1. April Namensschilder im normalen Dienst tragen müssen", so Felix Peter, Vorsitzender der Jusos Halle. "Eine anonyme und von Einsatz zu Einsatz rotierende Kennzeichnung in geschlossenen Einsätzen soll nun wiederum laut CDU die Sicherheit der Polizeiangehörigen gefährden - die CDU verstrickt sich hier mehr und mehr in Widersprüche", so Felix Peter weiter.

Und auch das Argument des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Kurze, demzufolge eine Identifizierung von gewalttätigen Polizeiangehörigen bereits über Gruppenkennzeichnung oder interne Zeugenbefragung möglich ist, erschließt sich den vier Verbänden nicht: "Anonyme und rotierende Ziffern würden maximal eine polizeiinterne Identifizierung ermöglichen, wie sie Herr Kurze mit seiner Äußerung ja anscheinend gutheißt. Sie hätte zudem den Vorteil, dass die hohe Hürde der Aussage gegen einen Kollegen durch ermöglichte Aussagen von außerhalb der Polizei gesenkt würde", so Markus Dietze, Pressesprecher der Linksjugend ['solid]. "Eine anonyme Kennzeichnung in geschlossenen Einsätzen dient also sowohl dem Schutz von sich korrekt verhaltenden Polizeiangehörigen als auch dem Schutz friedlicher Demonstrierender. Der CDU gehen offenbar die Argumente aus und das ist auch gut so!", so Markus Dietze abschließend.

Hintergrund: Am 7. August kam es am Rande einer auch von der Polizei als friedlich bezeichneten Demonstration gegen die NPD-Deutschlandtour zu einem schweren Übergriff auf zwei Demonstrierende durch einzelne Polizeiangehörige. Eine der betroffenen Personen wurde dabei schwer verletzt und muss mit bleibenden Schäden rechnen. Diese Vorfälle stießen erneut eine Debatte zur Polizeikennzeichnung an.

Statement zu Kampfdrohnen bei der Bundeswehr

Sie erinnern an Science-Fiction-Filme aus den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts. Unbemannte Flugkörper, die den Krieg der Nationen ausfechten, ohne dass ein Mensch daran beteiligt sein muss. Diese Zukunftsaussichten werden nun von Jahr zu Jahr realistischer. Für Nationen wie die USA gehören die so genannten Kampfdrohnen schon zum Kriegsalltag. Diese Gerätschaften können Tagelang in der Luft bleiben, zehntausende von Kilometern in dieser Zeit zurücklegen und ganz bequem aus der Ferne gesteuert werden. Aber vor allem können sie mit den neusten Waffensystemen ausgerüstet werden und diese auch einsetzen.

Die Bundesrepublik Deutschland nutzte solche militärischen Drohnen bisher "nur" als Mittel zur so genannten Aufklärung, z. B. in Afghanistan. Diese Drohnen sind nicht bewaffnet und können somit auch nicht zum direkten militärischen Einsatz genutzt werden.

Jedoch beabsichtigt die Bundesregierung, allen voran der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Anschaffung beziehungsweise Entwicklung von bewaffneten Drohnen, wie sie auch von den Vereinigten Staaten eingesetzt werden.

Ethische Bedenken hat der Verteidigungsminister bei der Beschaffung solcher Waffen nicht, da sie nach seiner Auffassung als "neutral" zu bewerten sind und es nur darauf ankäme von wem und zu welchem Zweck diese Waffensysteme genutzt werden. Auch ist Herr de Maizière der Meinung, dass diese Drohnen zielsicherer wären, als z. B. ein Flugzeugangriff und dadurch unbeteiligte Dritte nicht in direkte Gefahr gebracht werden können.

Dass diese Aussagen sich immer wieder als falsch herausgestellt haben, zeigen die Einsätze amerikanischer Drohnen, bei denen in der Vergangenheit immer wieder Zivilisten ums Leben kamen. So zum Beispiel bei einem Drohnenangriff 2009 in Pakistan, bei dem nicht nur das vermeintliche Ziel, sondern auch seine ganze Familie ermordet wurde.

Diese Waffensysteme sind ein Sinnbild dafür, wie Krieg in der heutigen Zeit immer mehr zu einer Art Computerspiel für abgestumpfte Soldaten wird. Nun muss der Soldat nicht einmal mehr direkt im Kriegsgebiet anwesend sein, in dem er kämpft, sondern kann seine tödliche Fracht bequem vom Stützpunkt zu Hause abwerfen. Dies minimiert die Frage nach dem Sinn und der Verantwortung für die Soldaten noch drastischer.

Nun stellt sich die Frage wofür Deutschland solche Waffensysteme benötigt? Die Bundesregierung hat offiziell ihre Absicht bekundet ihre Truppen bis 2014 aus Afghanistan abzuziehen und ein größerer "Krisenherd" wird von der Bundeswehr zurzeit nicht "befriedet". Könnten dies Indizien sein, für weitere mögliche Einsätze der Bundeswehr, mit denen in naher Zukunft schon gerechnet wird?

Wir von der Linksjugend [’solid] Halle sprechen uns gegen jede Art von Aufrüstung der deutschen Armee aus, insbesondere mit Waffensysteme, die ein menschliches Leben wie eine feindliche Figur in einem Computerspiel erscheinen lässt. Des weiteren fordern wir den Verteidigungsminister auf, jegliche Absichten zum Kauf oder Entwickeln von so genannten bewaffneten und ferngesteuerten Drohnen zu beenden, da ihre tödliche Wirkung auf unbeteiligte Menschen in einem Krisengebiet (Kriegsgebiet) unberechenbar ist und diese Waffen gegen das Menschen- und Völkerrecht verstoßen.

20 Jahre Rostock-Lichtenhagen - Ein trauriges Jubiläum

20 Jahre Rostock-Lichtenhagen - Ein trauriges Jubiläum
Wir erinnern an die Pogrome von 1992

Vor 20 Jahren gab es im Stadtteil Lichtenhagen tagelange Angriffe auf die Zentrale Aufnahmestelle für Asylsuchende und ein benachbartes Wohnhaus von Vietnamesischen Vertragsarbeiter*innen. Angeführt von mehreren hundert Rassist*innen und bejubelt von tausenden Anwohner*innen endeten die Angriffe in einem Brandanschlag auf das Wohnhaus dessen ca. 100 Bewohner*innen sich in letzter Sekunde auf das Dach eines angrenzenden Gebäudes retten konnten...

Anlässlich dieses traurigen Jahrestages möchten wir mit dem Film „The Truth Lies in Rostock“, der die Ereignisse chronologisch aufbereitet und im Gespräch mit einem Zeitzeugen an die Geschehnisse erinnern.


Wann? - 22.08.2012,18:00
Wo? -VL Ludwigstraße 37


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Protest gegen NPD-Kundgebung: Bündnis verurteilt Polizeigewalt

Bei der Veranstaltung gegen die sogenannte Deutschlandfahrt der rechtsradikalen
NPD führte  das  Vorgehen  der  Magdeburger  Hundertschaft  der  Polizei in  Halle zu
zwei Schwerverletzten.
Am vergangen Dienstag wurde der Auftritt bundesweiter NPD-Funktionäre durch mehr als
500 Menschen in Halle blockiert. In Sicht- und Hörweite machten die Anwesenden ihren
Unmut gegen  die  nationalistischen,  rassistischen und  gewaltverherrlichenden  Aussagen
der NPD deutlich. 
„Der aus unserer Sicht auch hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Polizei erfolgreiche
Tag,  hatte  diesbezüglich  leider  einen  bitterbösen  Beigeschmack“,  sagt  der
Pressesprecher  der Initiative  Halle  gegen  Rechts  –  Bündnis für  Zivilcourage  Florian
Weineck.    Bevor  der  Propaganda-LKW der  NPD die  Stadtgrenzen  Halles  überschritten
hatte,  kam  es  an der  Zufahrt  zum  Kundegebungsort  Ulrichskirche  zu  gewalttätigen
Ausschreitungen von Seiten der Polizei gegenüber Gegendemonstrant_innen. Als sechs
gewaltbereite  Neonazis den NPD-LKW erwartend die NPD-Gegner_innen provozierten,
gingen  die  eingesetzten  Polizeibeamten  unverhältnismäßig  hart  gegen  die
Protestierenden  vor.  Ein  junger  Mann  musste  daraufhin ambulant  im  Krankenhaus
behandelt  werden,  ein  weiterer  wurde  noch  in  der  Nacht  wegen  den ihm  zugefügten
schweren  inneren  Verletzungen  notoperiert. „Die  für  ihre  exzessiven  Gewaltausbrüche
bekannte  Magdeburger  Bereitschaftspolizei  hat  dort nicht mehr  das  Gewaltmonopol  des
Staates  durchgesetzt,  sondern  unter  Anwendung  unverhältnismäßiger  Gewalt die
dauerhafte  Beeinträchtigung  der  körperlichen  Unversehrtheit  der  Betroffenen  zumindest
billigend  in  Kauf  genommen“,  so  Weineck.  Die  Anmelderin  der  Veranstaltung  hat
Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt gestellt.

Der NPD die Tour vermasseln – Rassistische Hetze stoppen!

Seit dem 12. Juli führt die NPD bundesweit ihre Propagandatour „Deutschlandfahrt“ durch.
Dafür hat die Nazi-Partei in vielen Städten Kundgebungen angemeldet und bereits durchge-
führt. Anlass ist die „Raus-aus-dem-Euro-Kampagne”, mit welcher die Partei an gesellschaft-
liche Ängste, durch die Wirtschafts- und Finanzkrise, anzuknüpfen versucht.

Am Dienstag 7. August wollen die Nazis ab 16 Uhr in Halle vor der Ulrichskirche Station machen. Dies gilt es zu verhindern!

Seit dem 12. Juli ist die NPD in Deutschland mit ihrem „Flaggschiff“ unterwegs auf Propaganda-
tour. Der mit NPD-Plakaten versehene Lkw fährt verschiedene Städte im gesamten Bundesgebiet
an, um ein „deutliches Zeichen gegen die systematische Ausplünderung unseres Volkes zugunsten
von Zockerbanken und EU-Pleitestaaten“ zu setzen. Am Dienstag, 7. August macht der Propagan-
da-Lkw in Halle vor der Ulrichskriche, in der Zeit zwischen 16 und 19 Uhr Station. Zuvor halten
die Nazis in Leipzig, anschließend am Mittwoch 8. August in Dessau und Magdeburg, eine Kund-
gebung ab. Enden soll die sogenannte „Deutschlandfahrt“ am 11. August, beim Nazigroßevent
„Deutsche Stimme Pressefest“ in Viereck (Mecklenburg-Vorpommern).

Rassistische und völkische Krisenlösungs-Propaganda

Unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ versucht die NPD an die aktuelle Debatte zur Wirtschafts-,
Finanz- und Eurokrise anzuknüpfen, um ihre nationalistischen und rassistischen Antworten zu pro-
pagieren. Auf Ängste von Menschen vor vermeintlich sozialem und ökonomischem Abstieg reagie-
ren die Nazis mit nationalistischen Parolen und völkischen Konzepten. Dabei versucht die NPD sich
mit Parolen wie „Wir arbeiten – Brüssel kassiert. Deutsche Interessen wahren“ als Hüter und Wah-
rer „nationaler Interessen“ in Szene zu setzen.

Love Music - Hate Racism

Am 28. Juli 2012 findet in Halle der Aktionstag „Love Music – Hate Racism“ statt.
Hintergrund dafür sind fünf rassistische Übergriffe binnen drei Monaten in Halle (Saale) und ein gesellschaftliches Klima, dass Alltagsrassimen produziert und somit Nähboden für diese Form der Menschenverachtung bietet.
Deshalb umfasst das Programm zum einen ab 13 Uhr Workshops auf dem Marktplatz, die sich mit den Themen:
„Alltagsrassismus“, „Rechte Ideologie & Gewalt“ und „Zivilcourage leben“ auseinandersetzen.
Ab 16:30 Uhr startet die Tanzdemo „Love Music – Hate Racism“ ab dem Riebeckplatz in Richtung Markt, um laut Stimmung gegen Rassismen und für eine solidarisch befreite Gesellschaft zu machen.
Weiter geht’s am Marktplatz um 18 Uhr mit Audiolith, Ohja und vielen mehr…
Sei mit am Start, Tanze aus der Reihe und breche Alltagsrassismen auf!

Rassistische Gewalt? In meiner Stadt? 
In den letzten drei Monaten hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt fünf rassistische Angriffe in Halle dokumentiert: Einen Angriff auf einen Jordanier an einer Straßenbahnhaltestelle Mitte April, die Attacke auf einen Mann aus Sierra Leone und seine Partnerin in der Straßenbahn Ende Mai oder die brutalen Überfälle auf einen weiteren Schwarzen Ende Mai und Mitte Juni im Stadtpark und auf der Peißnitz. Doch das ist nur ein kleiner Auszug dessen, was hier passiert. Zahlreiche weitere Vorfälle bleiben lediglich Randnotizen in der lokalen Presse oder gelangen gar nicht in das Bewusstsein der Öffentlichkeit.


Rassistische Gewalt geht, ob physisch, psychisch oder strukturell, bei weitem nicht allein von Neonazis aus. Die Täter_innen sind nur allzu oft Menschen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft: Polizist_innen, die vornehmlich Schwarze nach Drogen kontrollieren, Familienväter und -mütter, die am Küchentisch über „die Ausländer“ herziehen; Weiße, die im Bus lieber nicht neben einem Schwarzen sitzen wollen oder sich als unpolitisch verstehende Deutsche, die Asylsuchende zusammenschlagen. Dies zeigt sich auch in rassistischen Sondergesetzen.

Rassistisch? Wir doch nicht!
Rassismen sind wie andere menschenverachtende Ideologien tief in unserer Gesellschaft verankert. Sei es die von vermeintlichen politischen Vorbildern wie Thilo Sarrazin (SPD) angestoßene „Integrationsdebatte“, sei es die schamlose begriffliche Reduzierung der rassistischen Mordserie des NSU, die als „Dönermorde“ durch die Presselandschaft ging: Beides sind prominente Symptome für die deutsche Realität 2012 und für ein gesellschaftliches Klima, in dem Menschen in „Einheimische“ und „Fremde“ unterteilt werden. Wer „fremd“ ist, bestimmen weiße Deutsche dabei nicht (allein) am Pass. Biologistische Traditionen zeigen sich, wenn Erstaunen herrscht, dass ein Afrodeutscher aus Dresden mit sächsischem Akzent spricht oder wenn von in dritter Generation hier lebenden Familien erwartet wird, dass sie für‘s Schulfest typisch türkisch kochen. Konkret geht diese Unterteilung dann meist mit bestimmten Zuschreibungen einher: Dass „Japaner“ immer höflich sind, „Polen“ klauen, „Türken“ nach Knoblauch stinken und „Afrikaner“ ein tolles Rhythmusgefühl haben, ist vom Bau bis in den Hörsaal in allen gesellschaftlichen Schichten zu hören. Ob negativ oder angeblich positiv: Zuschreibungen zementieren Unterschiede, wo keine sind. Jede_r hat andere Talente, Fähigkeiten und Merkmale. Diese sind aber auf die individuelle Entwicklung der einzelnen Person zurückzuführen und lassen sich nicht durch eine konstruierte „Rassenzugehörigkeit“ erklären.

Und jetzt?
Diese Gesellschaft muss nicht so bleiben, wie wir sie aktuell vorfinden. Jede_r von uns gestaltet sie mit und kann sie verändern. Deshalb komme und tanze mit uns gemeinsam gegen Rassismen und für eine freie Gesellschaft ohne Ausgrenzungsmechanismen. Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen der rassistischen Gewalttaten ebenso wie mit denjenigen, die tagtäglich mit den allgegenwärtigen Alltagsrassismen konfrontiert werden.

Gegen rassistische Ideologie und Gewalt muss vorgegangen werden. Ob in Behörden, am Stammtisch, in Schule/Uni/Beruf, im Sportverein oder auf der Straße!

Deshalb: Am 28. Juli 2012, 16:30 Uhr Riebeck-Platz
weitere Infos unter: http://lovemusichateracism.blogsport.de/

Lesung mit Lothar Kunke zu seinen Memoiren

Am 16.4. hatten wir aus der Linksjugend [’solid] die Möglichkeit, an der Lesung Lothar Kunkes und seiner Memoiren teilzunehmen. Lothar Kunke hat eine bewegte Vergangenheit und mit seinen 89 Jahren bereits Einiges erlebt. Aufgrund dessen gab sein Sohn den Anstoß, diese Erinnerungen und auch die Geschichte seiner Vorfahren in einem Buch zu sammeln. Entstanden ist ein Buch in dem Lothars Vater bzw. dessen Leben den ersten Teil des Buches füllt und Lothar den zweiten Teil verfasste. Es wird ein kurzer Überblick über die Geschichte Lothars Großvaters, des „Roten Gustavs“, gegeben. Nachfolgend findet sich ein sehr eindrucksvoller Bericht über die Erlebnisse Lothars Cousins Horst in einer Haftanstal der Nazis in Plauen.. Dieser wurde wegen seiner politischen Überzeugung (er war KPDler) gefangen genommen. Irgendwann wurde er nach vielen Qualen physischer wie psychischer Art wieder frei gelassen, doch Lothars Familie stand weiterhin unter Beobachtung. Sie mussten außerdem regelmäßig zu Veranstaltungen der Nazis, weshalb Lothar auch in Kontakt mit der Hitlerjugend kam. Hier wurden ihm teilweise lebensbedrohliche Mutproben befohlen . Lothars Vater hatte mehrfach versucht sich zu beschweren, fand jedoch keine Anlaufstelle.

Glücklicherweise konnte er all diese Grausamkeiten überstehen und uns davon erzählen. Wir bedanken uns recht herzlich für diesen Einblick bei Herrn Kunke und unterstützen sein Projekt auch weiterhin.