Die
kommunizierte Coronapolitik war ein Armutszeugnis. So hat die
Spitzenkandidatin Eva von Angern für eine Öffnung der Gastronomie
geworben, der Landesfraktionsvorsitzende hat seine absurde Forderung
nach sofortigen Schulöffnungen erneuert. Zwar wurde neben diesen
Forderungen im Dringlichkeitsantrag des Landesvorstands auch ein
Dringlichkeitsantrag mit dem Inhalt #ZeroCovid
beschlossen, allerdings machen die getätigten Äußerungen wenig Hoffnung
auf eine ernsthafte Umsetzung. Die jungen Genossinnen und Genossen in
der Partei berichten vom Parteitag insgesamt ähnlich niedergeschlagen
wie von der Vertreterversammlung vor rund zwei Monaten. "alles Weiter
wie bisher, ohne Aufbruch und neuen Elan", so lässt sich der gesamte
Parteitag zusammenfassen. Eine Distanzierung von islamistischen
Gemeinden als "Bündnispartner" wie es im Wahlprogramm heißt, wurde mit
Verweis auf rechtsextreme Fußballvereine abgelehnt. Ein Änderungsantrag
zur Positionierung zum Maßregelvollzug wurde ebenfalls ohne Begründung
deutlich abgelehnt. Wir sind enttäuscht, doch Eva von Angern hat bereits
deutlich gemacht, wie ihre Zielsetzung für Wahl aussieht, da sie
ausgerechnet Baden- Würrtemberg und Rheinland- Pfalz als positive
Signale für die Landtagswahl bezeichnete.
Donnerstag, 25. März 2021
Am Wochenende fand der Landesparteitag in digitaler Varianz statt- eine vertane Chance-
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