Statement zu Kampfdrohnen bei der Bundeswehr

Sie erinnern an Science-Fiction-Filme aus den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts. Unbemannte Flugkörper, die den Krieg der Nationen ausfechten, ohne dass ein Mensch daran beteiligt sein muss. Diese Zukunftsaussichten werden nun von Jahr zu Jahr realistischer. Für Nationen wie die USA gehören die so genannten Kampfdrohnen schon zum Kriegsalltag. Diese Gerätschaften können Tagelang in der Luft bleiben, zehntausende von Kilometern in dieser Zeit zurücklegen und ganz bequem aus der Ferne gesteuert werden. Aber vor allem können sie mit den neusten Waffensystemen ausgerüstet werden und diese auch einsetzen.

Die Bundesrepublik Deutschland nutzte solche militärischen Drohnen bisher "nur" als Mittel zur so genannten Aufklärung, z. B. in Afghanistan. Diese Drohnen sind nicht bewaffnet und können somit auch nicht zum direkten militärischen Einsatz genutzt werden.

Jedoch beabsichtigt die Bundesregierung, allen voran der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die Anschaffung beziehungsweise Entwicklung von bewaffneten Drohnen, wie sie auch von den Vereinigten Staaten eingesetzt werden.

Ethische Bedenken hat der Verteidigungsminister bei der Beschaffung solcher Waffen nicht, da sie nach seiner Auffassung als "neutral" zu bewerten sind und es nur darauf ankäme von wem und zu welchem Zweck diese Waffensysteme genutzt werden. Auch ist Herr de Maizière der Meinung, dass diese Drohnen zielsicherer wären, als z. B. ein Flugzeugangriff und dadurch unbeteiligte Dritte nicht in direkte Gefahr gebracht werden können.

Dass diese Aussagen sich immer wieder als falsch herausgestellt haben, zeigen die Einsätze amerikanischer Drohnen, bei denen in der Vergangenheit immer wieder Zivilisten ums Leben kamen. So zum Beispiel bei einem Drohnenangriff 2009 in Pakistan, bei dem nicht nur das vermeintliche Ziel, sondern auch seine ganze Familie ermordet wurde.

Diese Waffensysteme sind ein Sinnbild dafür, wie Krieg in der heutigen Zeit immer mehr zu einer Art Computerspiel für abgestumpfte Soldaten wird. Nun muss der Soldat nicht einmal mehr direkt im Kriegsgebiet anwesend sein, in dem er kämpft, sondern kann seine tödliche Fracht bequem vom Stützpunkt zu Hause abwerfen. Dies minimiert die Frage nach dem Sinn und der Verantwortung für die Soldaten noch drastischer.

Nun stellt sich die Frage wofür Deutschland solche Waffensysteme benötigt? Die Bundesregierung hat offiziell ihre Absicht bekundet ihre Truppen bis 2014 aus Afghanistan abzuziehen und ein größerer "Krisenherd" wird von der Bundeswehr zurzeit nicht "befriedet". Könnten dies Indizien sein, für weitere mögliche Einsätze der Bundeswehr, mit denen in naher Zukunft schon gerechnet wird?

Wir von der Linksjugend [’solid] Halle sprechen uns gegen jede Art von Aufrüstung der deutschen Armee aus, insbesondere mit Waffensysteme, die ein menschliches Leben wie eine feindliche Figur in einem Computerspiel erscheinen lässt. Des weiteren fordern wir den Verteidigungsminister auf, jegliche Absichten zum Kauf oder Entwickeln von so genannten bewaffneten und ferngesteuerten Drohnen zu beenden, da ihre tödliche Wirkung auf unbeteiligte Menschen in einem Krisengebiet (Kriegsgebiet) unberechenbar ist und diese Waffen gegen das Menschen- und Völkerrecht verstoßen.