Montag, 17. Februar 2014

Die Linksjugend ['solid] Halle empfiehlt: Filmvorführung "Stop Circus Suffering" der Initiative wildtierfreier Zirkus Halle


Am Dienstag, dem 18. Februar 2014, veranstaltet die Initiative wildtierfreier Zirkus Halle um 19 Uhr eine Filmvorführung mit anschließender Diskussion im Zazie.
Der Film "Stop Circus Suffering" von Animal Defenders International (ADI) zeigt das Leben von Zirkustieren hinter den Kulissen. Die bedrückende Enge und die brutalen Dressurmethoden, die überwiegend mit versteckter Kamera gefilmt wurden, sind traurige Realität in Zirkussen überall auf der Welt. Der Film wird im englischen Original mit deutschen Untertiteln gezeigt.
Anschließend wird eine Diskussionsrunde stattfinden. Der Eintritt ist kostenlos.

Mittwoch, 12. Februar 2014

Aktion mit abwaschbarer Spühkreide zum Red Hand Day am 12.02.2014

Heute ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, an diesem Tag wird an das Schicksal von Kindern erinnert, die zu Kampfeinsätzen in Kriegen und bewaffneten Konflikten gezwungen werden und wurden. Auch wir schließen uns dem Aufruf zum Kampf gegen diese Form des Kindesmissbrauchs an.

Das emotionale Grauen, das Kinder in bewaffneten Konflikten durchmachen, wird viele bis ans Ende ihres Lebens verfolgen. Wir können uns in Deutschland kaum vorstellen, was junge Menschen in solchen Konfliktregionen durchmachen müssen. Dies ist auch ein Grund, warum wir Krieg und Gewalt generell als Lösung für Konflikte strikt ablehnen. Kein junger Mensch darf für die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen benutzt werden.

Wenn Deutschland sich auf Wunsch politischer Eliten wieder eine "verantwortungsvolle" Rolle in den internationalen Beziehungen „verdienen“ will, werden auch wir Blut an unseren Händen haben. Verantwortung übernehmen bedeutet aber nicht, zur Konfliktbewältigung das Blut unschuldiger Menschen zu vergießen, sondern friedlich für die Lösung und vor allem für die Konfliktprävention zu streiten, ohne dass ein Menschenleben dadurch zu Schaden kommt. Dafür wollen wir ein Zeichen setzen.

Linksjugend ['solid] Halle

Mittwoch, 13. November 2013

Back to the roots?



Der Bundeswehr scheinen die Ideen dafür auszugehen ihr Werben fürs Sterben verharmlosend darzustellen. Ein Mangel an Mühe und Originalität kann ihr jedoch nicht vorgeworfen werden. 

Der im Juni 2013 veröffentlichte Videoclip "Marine Trailer Bananen" wurde von den Medien lächerlich gemacht. Zu skurril war die vermittelte Botschaft: "Ohne Bundeswehr keine Bananen". 

Die Bundeswehr scheint sich dieser Kritik angenommen zu haben und zu ihren Wurzeln zurückgekehrt zu sein. Doch wenn mensch sich anschaut, was dabei rauskommt, wünscht er sich fast das propagierte Bild einer BRD ohne Bundeswehr als Konsumwüste zurück.

Zur Erinnerung: Im Bundestagswahlkampf hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete - ja, so etwas gab es Mal - Lars Lindemann ein Plakat der NS-Frauenschaft mit einem Logo der Partei Bündnis 90/Die Grünen versehen und es auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Damit wollte er seine Kritik an dem Vorschlag Der Grünen bezüglich eines wöchentlichen fleischlosen Tages in den Kantinen äußern. Selbst in seiner eigenen Partei erhielt er dafür eine Schelte. Eine solche Adaption verbiete sich automatisch, war die einstimmige Reaktion darauf.

Die Bundeswehr fand aber scheinbar an einer solchen Darstellung gefallen. So veröffentliche sie zwar einen neu entworfenen, aber in seinem  Stil  doch deutlich an romantisch-militaristische und hurra-patriotische Plakate früherer Jahre erinnernden Flyer.
Der Schriftzug "Unsere Bundeswehr stellt Freiwillige ein!" wirft zunächst die Frage auf, wer diese erste Person Plural sein soll. In Verbindung mit den darüber skizzierten jungen, weißen, vor Kraft strotzenden Männern, deren heroischer Blick unmissverständlich klarstellt, dass sie bereit sind, die Freiheit des deutschen Volkes am Hindukusch zu verteidigen, erinnert  dies doch ein wenig an die Darstellungsformen aus dunkleren Stunden der deutschen Geschichte.

Wir - die Linksjugend [´solid] Halle - hoffen inständig, dass die Marketingstrategen der Bundeswehr schlichtweg zu abgestumpft waren, um eine solche Verknüpfung zu erkennen. Dennoch möchten wir hiermit nocheinmal deutlichst dazu Stellung beziehen. Für uns ist es absolut inakzeptabel mit solch glorifizierten Stereotypen an Schulen(!) und anderswo dafür zu werben, sich in die Souveränität von Staaten einzumischen und unschuldige Menschen umzubringen.
Das Militär ist keine Wunderwaffe zur Problemlösung. Versagt die Diplomatie, ist der Konflikt so weit vorangeschritten, dass fraglich ist, ob so etwas wie dauerhafter Frieden in der betroffenen Region überhaupt noch möglich ist.

Dieser Flyer wurde in einer Sekundarschule gefunden. Auf dessen Rückseite postuliert die Bundeswehr "interessante Berufschancen [...] beim größten und vielfältigsten Arbeitgeber Deutschlands". Eine solche Umschreibung ist im Bezug auf die Realität fast schon makaber. Wir lehnen diese geschichtsvergessene und verherrlichende Darstellung der Bundeswehr ab. Politischen Organisationen ist es verboten in der Schule für sich Werbung zu machen. Das ist auch gut und richtig so. Kinder und Jugendliche sollen sich möglichst frei von Manipulationsquellen eine eigene Meinung bilden können. Es erscheint in diesem Zusammenhang lächerlich die Bundeswehr nicht als politische Organisation zu betrachten.

Deutschland zu "dienen" kann für keinen Menschen das angestrebte Ziel sein. Nicht die Menschen "dienen" "ihrem" Land, das Land (und damit die Regierenden) muss zeigen was es für die Menschen tun kann.

Die Linksjugend [´solid] Halle fordert: Bundeswehr raus aus den Schulen!


Dienstag, 12. November 2013

Keine Macht den Drohnen!



Am Sonntag den 20.10.2013, um 16:00 Uhr, waren interessierte Bürgerinnen und Bürger zur einer Gesprächsrunde eingeladen. Der Friedenskreis Halle e.V. konnte Brian Terrell  als Gast begrüßen. Eine überschaubare Zahl von Bürger*Innen hatte den Weg in die Gertraudenkapelle, an der Marktkirche 1, gefunden. Die Uhrzeit und der Wochentag dürften, neben dem schönen Wetter, als die Hauptschuldigen gelten.

Brian Terrell, der sich in den USA als Friedensaktivist einen Namen gemacht hat, berichtete über die schrecklichen Erlebnisse[1] von Brandon Bryant und den Einsatz von Kampfdrohnen gegen US-Bürger[2] im Jahr 2011. Vorher erinnerte er an die Debatte in Deutschland, da auch der Verteidigungsminister Thomas de Maizière[3] (CDU) und die Bundeswehr[4] bewaffnete Kampfdrohen einsetzen möchten.

Aus Sicht der amerikanischen Regierung, bringt der Einsatz von Kampfdrohnen nur Vorteile. In der Ferne sterben nur die Bösen, während die Streitkräfte der USA zu Hause, in der Heimat bleiben können. Begleitschäden (z.B. zivile Opfer), Kriegstote und -versehrte gehören somit der Vergangenheit an. Ganz nebenbei bekommt der Krieg einen neuen Namen. Regierung bzw. Militärs sprechen viel lieber von einer Operation, da dieser Begriff positiv besetzt ist und der Drohnenpilot, präzise wie ein Chirurg, den „Tumor“ entfernt.

Ein F-16 Kampfpilot verschwindet vom Kriegsschauplatz, wenn er seine tödliche Fracht abgeworfen hat. Im Einsatz befindliche Drohnenpiloten erleben den Krieg, aus 25 cm Entfernung, live in Farbe und HD-Qualität. Außerdem können sich die im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten, mit dem Argument der Notwehr die Seele reinwaschen. Diesen Rechtfertigungsgrund haben die Drohnenpiloten nicht, weil eine unmittelbare Bedrohung nicht vorliegt. Morgens töten, mittags in die Kantine, abends nach Hause zur Familie und trotz alledem eine kranke Psyche[5], dass ist die Realität vom sauberen und fernem Krieg.

Laut Zusatzartikel V der Verfassung der USA darf niemand in einem Strafverfahren zur Aussage gegen sich selbst gezwungen noch des Lebens, der Freiheit oder des Eigentums ohne vorheriges ordentliches Gerichtsverfahren nach Recht und Gesetz beraubt werden. Regelungen des Humanitären Volkerrechts und im einzelnen die Artikel 2 und 51 sowie Kapitel VII der UN-Charta werden ebenso in Frage gestellt, weil sich die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell nicht im Krieg mit Pakistan oder dem Jemen befinden[6].

Nicht die Technik ist das Problem, sondern wie mit ihr umgegangen wird, meinte Brian Terrell und erwähnte im gleichen Atemzug den Drohneneinsatz über dem havarierten Atomkraftwerk in Fukushima[7]. Zum Schluss wollte ich wissen, ob die USA im eigenen Land bei Demonstrationen und an der Grenze zu Mexiko Drohnen einsetzten[8]. Er bejahte meine Frage, mit der Anmerkung, dass die Drohen vom Typ Predator unbewaffnet sind. Durchweg eine interessante Veranstaltung, die mich bestätigt hat, dass Krieg niemals sauber ist, egal mit welchen Mitteln.

Marcel Kieslich, Mitglied im Stadtvorstand der Partei DIE LINKE Halle (Saale)


Interquellen:

www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/

www.youtube.com/watch?v=sR9rqaUM7oY

www.wsws.org/de/articles/2013/10/24/dron-o24.html

www.freitag.de/autoren/cyterion/menschenrechtswidrige-drohnenangriffe

www.hrw.org/de/news/2013/10/21/usa-gezielte-toetungen-jemen-hinterfragen

www.zeit.de/politik/ausland/2013-10/drohnen-usa-pakistan-emmerson

www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2013A28_rrw.pdf

www.zeit.de/politik/ausland/2013-10/eu-parlament-eurosur

www.youtube.com/watch?v=G90SvYuMVos

www.youtube.com/watch?v=v1dY76qhu2E


[1] www.spiegel.de/spiegel/print/d-90048993.html
[2] www.zeit.de/politik/ausland/2013-05/holder-drohnenangriff-amerikaner
[3] www.dw.de/bewaffnete-drohnen-f%C3%BCr-die-bundeswehr/a-16785409
[4] www.neues-deutschland.de/artikel/836880.bundeswehr-will-auch-lautlos-toeten-koennen.html
[5] www.tagesanzeiger.ch/wissen/technik/Morgens-toeten-abends-zu-den-Kindern/story/21575893
[6] www.stimmen-der-zeit.de/zeitschrift/ausgabe/details?k_beitrag=3442823&query_start=1
[7] www.welt.de/print/die_welt/wissen/article12902556/Drohnen-kreisen-ueber-Fukushima.html
[8] www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/3029624/wenn-das-fbi-durchs-fenster-schaut.html

Mittwoch, 4. September 2013

„If nothing goes right, GO LEFT!“


Los gehts! Wir starten in den Jugendwahlkampf unter dem Motto „If nothing goes right, GO LEFT!“ Hier erfährst du weshalb wir diese Kampagne machen, Hintergründe zu unseren Schwerpunktthemen Prekarisiserung, Wohnungspolitik und Feminismus. Du kannst nachschlagen wo Du uns vor Ort treffen kannst, mit welchen Aktionen du dich einbringen kannst und natürlich welche Materialien wir anbieten. Lasst uns gemeinsam die nächsten Wochen nutzen, um linke politische Inhalte auf die Straße zu bringen und für eine bessere Welt zu kämpfen!

 http://www.youtube.com/watch?v=UbC91GsOaVg

Donnerstag, 29. August 2013

Quo vadis Syrien?

Es ist nun etwas mehr als 10 Jahre her, dass die USA in ihren Krieg gegen den Irak, auf Grund von Geheimdienstberichten, gezogen sind. Diese Berichte besagten, dass es Massenvernichtungswaffen im Irak gegeben haben soll und dies nicht tolerierbar sei. Dass sich diese Informationen seinerzeit als falsch und sogar gefälscht herausstellten, wurde erst viele Jahre und einen fürchterlichen Krieg später bekannt. Nun scheint sich genau diese Vorgehensweise zu wiederholen. In Syrien herrscht seit rund zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf der einen Seite und syrischen Rebellen auf der anderen. Ein Ende dieses Konfliktes ist nicht in Sicht. Sein Höhepunkt soll der Krieg nun mit dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Menschen östlich von Damaskus gefunden haben, welche letzen Mittwoch eingesetzt wurden. Dabei sollen über 1.000 Menschen ums Leben gekommen sein.
Wer diese chemischen Waffen einsetzte ist immer noch nicht klar. Doch wollen amerikanische Geheimdienste Beweise dafür haben, dass die chemischen Waffen von der syrischen Armee und nicht von den Rebellen benutzt wurden.
Diese Beweise könnten die Grundlage für eine militärische Intervention des Westens in Syrien sein. Schon mehrere hochrangige Vertreter der US-Regierung, darunter auch Vizepräsident Joe Biden und der amerikanische Außenminister John Kerry, haben sich für einen solchen Militärschlag ausgesprochen. Was nun aber das genaue Ziel ihrer militärischen Intervention sein soll, darüber verlieren die vermeintlichen Angreifer kein Wort.
Noch in dieser Woche wollen die US-Geheimdienste die Beweise für den Chemiewaffenangriff vorlegen und dann soll über das weitere Vorgehen des Westens entschieden werden. Neben Ländern wie England und Frankreich möchte sich auch die deutsche Regierung politisch an dieser militärischen Intervention beteiligen. So meinte unter anderem der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, dass ein Giftgasangriff nicht ungesühnt bleiben dürfe und daher eine Intervention unbedingt zu unterstützen sei. Auch sei ein Militärschlag ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates legitim, da mit dem Giftgasangriff gegen das Völkerrecht verstoßen wurde.
Die Frage ob die "Beweise" der US-Geheimdienste nun echt sind oder nicht und von wem der Giftgaseinsatz nun wirklich ausging mal bei Seite geschoben. Obwohl nach den Ereignissen im Irak vor 10 Jahren genau diese Skepsis mehr als gerechtfertigt ist. Die eigentliche Frage ist doch, was wäre durch eine militärische Intervention in Syrien gewonnen? In erster Linie würden Luftangriffe des Westens wieder viele Opfer fordern. Nicht nur auf Seiten des syrischen Militärs, sondern vor allem unter der Zivilbevölkerung. Bis heute sollen nach Schätzungen mehr als 100.000 syrische Bürger durch die Kämpfe ums Leben gekommen sein und diese Zahl würde weiter steigen, wenn der Westen militärisch interveniert.
Als nächstes stellt sich die Frage was sollen diese Angriffe bezwecken? Sollen sie nur ein Signal sein, dass Krieg okay ist, aber nur nach den Regeln des Westens, also ohne Chemiewaffen? Oder soll das Regime von Assad gestürzt werden? Und wenn er gestürzt wurde, wie soll es dann mit Syrien weitergehen? Beispiele wie Irak und Afghanistan haben doch sehr eindringlich gezeigt, dass militärische Interventionen des Westens nie ein Land befrieden konnten, sondern es ins Chaos stürzten.
Der Bürgerkrieg in Syrien wird auch nach einem möglichen Sturz von Assad nicht enden, im Gegenteil, er würde wohl noch unberechenbarer werden. Das liegt daran, dass die Rebellen außer in ihrem Bestreben gegen das Regime gemeinsam vorzugehen, doch sehr verschieden sind und jede Splittergruppe eine andere Vorstellung davon hat, wie ein neues Syrien aussehen soll. Die Konflikte innerhalb der aufständischen Gruppen gehen sogar so weit, dass die Kurden inzwischen zu hunderten Opfer von sunnitischen Terrorgruppen werden, die die Kurden aus Syrien vertreiben wollen. Es bestünde damit auch die Gefahr, dass sich der Konflikt auf Nachbarländer ausweiten könnte und ein Flächenbrand an Konflikten entstünde.
Aus diesem Grund kann ein Ende des Konfliktes überhaupt nur dann vorstellbar sein, wenn die Waffen schweigen und alle Parteien bereit sind sich auf Gespräche und Kompromisse einzulassen. Diese Gesprächsbereitschaft stellen wir aber sicher nicht mit Waffengewalt her. Daher dürfen auch keine Waffenlieferungen mehr in das Land erfolgen und es muss humanitäre Hilfe geleistet werden - wohlgemerkt in alle Regionen, nicht nur in von Aufständigen besetzte. Die Menschen dort unten brauchen keine einmarschierende Armee, sondern Versorgung und Verpflegung.
Aus diesem Grund muss unsere Forderung sein, keinen Krieg in Syrien zu unterstützen, jedwede Lieferung von Kriegsmaterial zu unterbinden und größtmögliche Unterstützung zu gewähren den Menschen in diesem Land auf humanitäre Art zu helfen und alle Anstrengungen darauf zu verwenden den Konflikt friedlich zu beenden.

Sonntag, 25. August 2013

Werben fürs Sterben auf dem Laternenfest?!

Es ist mal wieder August, Zeit für Halles größtes Volksfest, Freizeitspaß für jung und alt, daneben viel fettiges Essen, Mittelaltermarkt, Musik (mal bessere, mal schlechtere) und natürlich eine Drohne. Eine Drohne? Ja eine Drohne! Die Bundeswehr ist mal wieder da und möchte gern junge Menschen dazu bringen auf andere zu schießen und in den Tod zu gehen. Man kann das voll in Ordnung finden oder aber man findet es zum Kotzen. Wir tun zweiteres.
Entschieden gut? Entschieden schlecht!
Mit großen Stand und vielen adrett aussehenden Soldat_innen versucht sich die Bundeswehr mal wieder in die Lebenswelt junger Menschen zu schleichen. 
Da gibt es zum Beispiel ein Quiz, ist das nicht nett? Fragen wie: "Wieviele Rotorblätter hat der Tiger-Hubschrauber?" lassen die Herzen höher schlagen. Der Hauptgewinn? Keine Ahnung, ein Einsatz in Afghanistan oder Mali wirds wohl nicht sein. Von dem Spaß erfahren die Leute wohl erst später. 
Ein anderes schönes Beispiel ist dann auch die Hüpfburg für die kleinen Jungen und Mädchen, ob es wohl im nächsten Jahr einen Schießplatz für Neunjährige gibt wie in Bad Reichenhall (1) oder dürfen sie dann auf Autos rumklettern? Da Gerätschaften wie Panzer und Hubschrauber ja nicht mehr als Waffen! zählen (2), könnte die Bundeswehr das nächste Mal mit Leopard-Panzern oder Kampfhubschraubern über die Peißnitz brausen, das wäre doch klasse. Da passt es doch wie die Faust auf Auge, dass dieses Jahr schonmal eine Drohne mitgebracht wurde. Erstaunliche Gerätschaften, die gleich im Dutzend abstürzen (3), hunderte Millionen sinnlos verbraten (4), über Europa nicht fliegen dürfen (5), damit sie keine Passagierflugzeuge rammen und vor allem als Mordwerkzeuge für den Tod tausender Menschen in der ganzen Welt verantwortlich sind (6). Das sind doch mal Maschinen, mit denen man unbedingt auf Werbetour gehen sollte. 
Abgerundet wird das Bild eines gelungenen Bundeswehr-Auftritts dann nur noch durch kleine Kinder, die mit Deutschlandfähnchen (mit Armee-Logo) durch die Gegend streifen und Werbung für den Tod aus Deutschland machen.
Uns ist bewusst, dass viele  Bundeswehrsoldaten bei der Hochwasserkatastrophe in diesem Jahr in Halle geholfen haben, diese persönliche Leistung wollen wir nicht schmälern. Wir würden uns dennoch freuen, wenn die Bundeswehr abgeschafft und stattdessen das THW finanziell und personell so unterstützt werden würde, dass es bei Katastrophenfällen effektiv helfen könnte, ohne auf  Armeen zurückgreifen zu müssen. Diese Form der zivil-militärischen  Zusammenarbeit ist nämlich ebenfalls eine große Werbekampagne der  Bundeswehr, nur ohne Deutschlandfähnchen und Quiz.
Das die Bundeswehr immer noch unwidersprochen Familienfeste für ihren tödlichen Auftrag instrumentalisieren kann, wollen wir nicht hinnehmen, die Bundeswehr und ihr Sch... hat nichts auf dem Laternenfest zu suchen. Wir fordern die Stadt auf, keine weiteren Besuche der Bundeswehr zuzulassen und endlich den Militarismus beim Laternenfest zu beenden. Unsere Haltung hat sich nicht geändert (7).

Linksjugend ['solid] Halle
 
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