„Erst essen – dann arbeiten!“ (Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen und Sozialpolitik)

22. September 2011
18:00
Hörsaal XIII, Löwengebäude a. Uniplatz

Veranstalter: SDS.Die Linke MLU und LAG Grundeinkommen S.-A. in und bei der Partei Die Linke.

Pro Grundeinkommen: Ralf Engelke, Fotolaborant, Projektmanager f. Neue Medien
aktiv im Netzwerk GE, in der Partei DIE LINKE., in der BAG GE
Contra: Sabine Dirlich, Geschichtslehrerin, Arbeitsmarkt- u. sozial
politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag
Sachsen-Anhalt

Im 2. Brief des Apostel Paulus an die Thessalonikier heißt es „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen.“
In der Verfassung der UdSSR findet man es wieder. Der Artikel 12 der Verfassung der UdSSR vom 5. Dezember 1936 lautete: „Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und Ehrensache jedes arbeitsfähigen Staatsbürgers nach dem Grundsatz: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.”
Etwas weniger an die biblische Herkunft angelehnt, steht dann in der späteren Verfassung der UdSSR vom 7. Oktober 1977, in Artikel 14 geschrieben:
„Entsprechend dem Prinzip des Sozialismus ‚Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung’ kontrolliert der Staat das Maß der Arbeit und des Verbrauchs.“
Hoppla, fühlen wir uns da nicht an das „Fördern und Fordern“ heutiger Tage, das Loblied des Sozialstaates auf die Solidarität von Nehmen und Geben, an das Motto der Hartz-Gesetze, die 2005 in Kraft getreten sind, erinnert?
„Ein Grundeinkommen ist soziales Menschenrecht, das an keine andere Bedingung geknüpft sein kann als daran, dass der Mensch ein Mensch ist. In diesem Sinne ist das Grundeinkommen bedingungslos.
Durch ein solches Recht auf Grundeinkommen wird auch das Recht auf Arbeit neu gefasst: Statt das unter den Bedingungen des Produktivitätsfortschritts illusorische Recht auf einen klassischen Erwerbsarbeitsplatz zu postulieren, führt das bedingungslose Grundeinkommen zum faktischen Recht, einer selbstbestimmten Arbeit nachzugehen – dies würde auch nicht mehr zu Abzügen führen wie bei den gegenwärtigen Sozialeinkommensmodellen.
Die Festlegung der Höhe des Grundeinkommens ist eine Frage des jeweiligen demokratischen Konsensus in den einzelnen europäischen Ländern. Seine Höhe muss jedoch so bemessen sein, dass ein menschenwürdiges Leben möglich ist und kein verdeckter Arbeitszwang entsteht.“
Das schreibt Christoph Strawe, Professor für Erkenntnistheorie und integrale Sozial-wissenschaft in einem Positionspapier.
Zwei Ansätze einer künftigen Sozialpolitik die wir diskutieren wollen.

Moderator: Wolfgang Geuitjes, LAG Grundeinkommen DIE LINKE Sachsen-Anhalt