Quo vadis Syrien?

Es ist nun etwas mehr als 10 Jahre her, dass die USA in ihren Krieg gegen den Irak, auf Grund von Geheimdienstberichten, gezogen sind. Diese Berichte besagten, dass es Massenvernichtungswaffen im Irak gegeben haben soll und dies nicht tolerierbar sei. Dass sich diese Informationen seinerzeit als falsch und sogar gefälscht herausstellten, wurde erst viele Jahre und einen fürchterlichen Krieg später bekannt. Nun scheint sich genau diese Vorgehensweise zu wiederholen. In Syrien herrscht seit rund zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad auf der einen Seite und syrischen Rebellen auf der anderen. Ein Ende dieses Konfliktes ist nicht in Sicht. Sein Höhepunkt soll der Krieg nun mit dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Menschen östlich von Damaskus gefunden haben, welche letzen Mittwoch eingesetzt wurden. Dabei sollen über 1.000 Menschen ums Leben gekommen sein.

Wer diese chemischen Waffen einsetzte ist immer noch nicht klar. Doch wollen amerikanische Geheimdienste Beweise dafür haben, dass die chemischen Waffen von der syrischen Armee und nicht von den Rebellen benutzt wurden.

Diese Beweise könnten die Grundlage für eine militärische Intervention des Westens in Syrien sein. Schon mehrere hochrangige Vertreter der US-Regierung, darunter auch Vizepräsident Joe Biden und der amerikanische Außenminister John Kerry, haben sich für einen solchen Militärschlag ausgesprochen. Was nun aber das genaue Ziel ihrer militärischen Intervention sein soll, darüber verlieren die vermeintlichen Angreifer kein Wort.

Noch in dieser Woche wollen die US-Geheimdienste die Beweise für den Chemiewaffenangriff vorlegen und dann soll über das weitere Vorgehen des Westens entschieden werden. Neben Ländern wie England und Frankreich möchte sich auch die deutsche Regierung politisch an dieser militärischen Intervention beteiligen. So meinte unter anderem der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, dass ein Giftgasangriff nicht ungesühnt bleiben dürfe und daher eine Intervention unbedingt zu unterstützen sei. Auch sei ein Militärschlag ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates legitim, da mit dem Giftgasangriff gegen das Völkerrecht verstoßen wurde.

Die Frage ob die "Beweise" der US-Geheimdienste nun echt sind oder nicht und von wem der Giftgaseinsatz nun wirklich ausging mal bei Seite geschoben. Obwohl nach den Ereignissen im Irak vor 10 Jahren genau diese Skepsis mehr als gerechtfertigt ist. Die eigentliche Frage ist doch, was wäre durch eine militärische Intervention in Syrien gewonnen? In erster Linie würden Luftangriffe des Westens wieder viele Opfer fordern. Nicht nur auf Seiten des syrischen Militärs, sondern vor allem unter der Zivilbevölkerung. Bis heute sollen nach Schätzungen mehr als 100.000 syrische Bürger durch die Kämpfe ums Leben gekommen sein und diese Zahl würde weiter steigen, wenn der Westen militärisch interveniert.

Als nächstes stellt sich die Frage was sollen diese Angriffe bezwecken? Sollen sie nur ein Signal sein, dass Krieg okay ist, aber nur nach den Regeln des Westens, also ohne Chemiewaffen? Oder soll das Regime von Assad gestürzt werden? Und wenn er gestürzt wurde, wie soll es dann mit Syrien weitergehen? Beispiele wie Irak und Afghanistan haben doch sehr eindringlich gezeigt, dass militärische Interventionen des Westens nie ein Land befrieden konnten, sondern es ins Chaos stürzten.

Der Bürgerkrieg in Syrien wird auch nach einem möglichen Sturz von Assad nicht enden, im Gegenteil, er würde wohl noch unberechenbarer werden. Das liegt daran, dass die Rebellen außer in ihrem Bestreben gegen das Regime gemeinsam vorzugehen, doch sehr verschieden sind und jede Splittergruppe eine andere Vorstellung davon hat, wie ein neues Syrien aussehen soll. Die Konflikte innerhalb der aufständischen Gruppen gehen sogar so weit, dass die Kurden inzwischen zu hunderten Opfer von sunnitischen Terrorgruppen werden, die die Kurden aus Syrien vertreiben wollen. Es bestünde damit auch die Gefahr, dass sich der Konflikt auf Nachbarländer ausweiten könnte und ein Flächenbrand an Konflikten entstünde.

Aus diesem Grund kann ein Ende des Konfliktes überhaupt nur dann vorstellbar sein, wenn die Waffen schweigen und alle Parteien bereit sind sich auf Gespräche und Kompromisse einzulassen. Diese Gesprächsbereitschaft stellen wir aber sicher nicht mit Waffengewalt her. Daher dürfen auch keine Waffenlieferungen mehr in das Land erfolgen und es muss humanitäre Hilfe geleistet werden - wohlgemerkt in alle Regionen, nicht nur in von Aufständigen besetzte. Die Menschen dort unten brauchen keine einmarschierende Armee, sondern Versorgung und Verpflegung.

Aus diesem Grund muss unsere Forderung sein, keinen Krieg in Syrien zu unterstützen, jedwede Lieferung von Kriegsmaterial zu unterbinden und größtmögliche Unterstützung zu gewähren den Menschen in diesem Land auf humanitäre Art zu helfen und alle Anstrengungen darauf zu verwenden den Konflikt friedlich zu beenden.